Die Auszeichnung der Schande
Karl der Große würde sich im Grabe herumdrehen
Die Entscheidung der Jury, bestehend hauptsächlich aus Mitgliedern von CDU, SPD und Grünen, Ursula von der Leyen zu ehren, basiert auf ihren angeblichen Verdiensten um die Einheit der Mitgliedstaaten, die Eindämmung der Pandemie, den Verteidigungswillen gegen Russland und den Green Deal. Die Verleihung des Karlspreises findet traditionell am Feiertag Christi Himmelfahrt im Krönungssaal des Rathauses in Aachen statt. Diese Zeremonie ist ein bedeutender Moment, bei dem Urkunde und Medaille feierlich überreicht werden. Im Jahr 2023 hatte Selenskyj den Preis für Frieden und Freiheit der Völker in Europa erhalten, was im Kontrast zu den aktuellen Ereignissen steht.
Unterm Strich haben wir in Deutschland über zwei Jahre eine Schrumpfung der Wirtschaft, zudem ein Kostenniveau der Energie, das die Industrie nicht mehr wettbewerbsfähig ist. Zudem ist das Nettoeinkommen der Bürger durch die hohe Inflation und drastisch gestiegene Steuern enorm gesunken. Oben drauf kommen die zozialen Unruhen auf Grund der offenen Grenzen und hohen Anzahl von Flüchlingen und die massive Belastung der Kommunen. Die Deutschen fühlen sich nicht mehr wohl im eigenen Land, das einer wahren Invasion ausgesetzt ist.
Kritik an der Auszeichnung
Absurdität der Ehrung
Es ist schon absurd, für die Tätigkeit der letzten Jahre eine Auszeichnung zu bekommen. Neben der massenhaften verfassungswidrigen Unterdrückung von Bürgerrechten bestellte von der Leyen im großen Stil für die gesamte EU Impfstoffe. Insgesamt ist die Rede von einem Vertragsvolumen von 35 Milliarden Euro. Wie die New York Times berichtete, war der persönliche Kontakt zwischen von der Leyen und Pfizer-Chef Albert Bourla für den Abschluss entscheidend. Teilweise erfolgten die Bestellungen per SMS. Nach einem Gerichtsurteil der EuG hat von der Leyen mit der Geheimhaltung zu den Verträgen gegen EU-Recht verstoßen. Zudem ist die EU-Staatsanwaltschaft weiter am Ermitteln. Zu spät oder zu teuer eingekauft: Immer wieder wurde die EU-Kommission wegen ihrer Corona-Impfstoff-Beschaffung während der Hochzeit der Pandemie kritisiert. Nun sind einige dieser Deals ins Visier der EPPO geraten. Irgendwelche Unterlagen oder die besagten SMS sind verschwunden.
Kritik am Green Deal
Der Green Deal, die Initiative für Klimaneutralität bis 2050, steht in Zeiten wirtschaftlicher Unsicherheit unter Kritik, insbesondere wegen der Milliarden Subventionen für grüne Projekte. Der Subventionsbericht der Bundesregierung für 2024 zeigt, dass insgesamt 67,1 Milliarden Euro für solche Zwecke ausgegeben wurden. Diese Subventionen umfassen sowohl direkte Finanzhilfen als auch Steuervergünstigungen, was viele als Verschwendung von Steuergeldern betrachten.
Verteidigungswille und Frieden
Der geschlossene Verteidigungswille gegen Russland und die Auszeichnung Selenskyjs für Frieden und Freiheit sind ironisch, wenn man die Realität betrachtet: Der Konflikt begann durch den Putsch 2014 in der Ukraine, die anschließende Unterdrückung in der Ostukraine und die Bombardierung von Zivilisten. Ein Friedensschluss wurde verhindert, und die Kosten für Europa belaufen sich mittlerweile auf über 1000 Milliarden Euro, was eine immense Belastung für die Volkswirtschaften darstellt. Zudem betand von vorneherein nicht die geringste Chance auf einen militärischen Sieg gegen Russland. Die Verluste der Ukrainer an Mensch und Gerät sind gewaltig. Lieber schickte man über 1 Millionen Soldaten in den sicheren Tot.
Politische Gegensätze
Diese Punkte stehen in scharfem Kontrast zur Politik der kommenden Trump-Administration, die dem „Klimaschwindel“ und dem sinnlosen Verpulvern von Steuergeldern ein Ende setzen will. Die USA planen, aus der WHO auszutreten, die für die Exzesse während der Corona-Pandemie verantwortlich gemacht wird, und dem korrupten Regime in Kiew den Geldhahn zudrehen mit dem Ziel, den Ukraine-Krieg sofort zu beenden.
Einige Mitglieder der neuen Regierung gehen sogar so weit, das Regime in Kiew und Selenskyj als Marionetten der durch die Rüstungslobby kontrollierten US-Regierung und ukrainischer neonazistischer Verbände zu bezeichnen.
Diese harte Haltung zeigt ein klares Ziel, die bisherige westliche Politik zu überdenken und eine neue Richtung einzuschlagen, die weniger auf ideologische Projekte und mehr auf praktische, nationale Interessen ausgerichtet ist.