Grüne, SPD und die Panik um den X-Space
Rote, Linksgrüne und 85 % der Mainstream-Presse hassen Elon Musk und seine Plattform X regelrecht. Dies wird deutlich in der aktuellen Berichterstattung, wie etwa auf dem Titelblatt des „Spiegels“, wo Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck mit der Forderung „Finger weg von unserer Demokratie“ zitiert wird.
X, so scheint es, stört den Propaganda-Apparat und durchkreuzt die Verschleierung von Lügen.
Ein Beispiel lieferte die Tagesschau gestern, als ein ARD-Korrespondent aus Wien zum Rücktritt von Österreichs Bundeskanzler Nehammer befragt wurde. Die Frage nach möglichen Neuwahlen wurde so beantwortet, dass der Eindruck entstand, es gäbe keine signifikanten Verschiebungen in der politischen Landschaft. Doch bereits wenige Minuten später korrigierten Nutzer auf X dieses Narrativ. Aktuelle Umfrageergebnisse zeigten, dass die FPÖ mittlerweile bei 37 % liegt und fast doppelt so stark ist wie die Zweitplatzierte ÖVP-Per saldo den Abstand somit in 2 Monaten um 13 % asugeweitet hat . Die Aussage wurde daraufhin später am Abend in den Tagesthemen angepasst.
Warum die Panik um X?
Noch vor einigen Monaten wurde X von fast allen Seiten als irrelevant abgetan. Nun scheint die Plattform jedoch eine zentrale Rolle in der politischen Meinungsbildung zu spielen. Thierry Breton, der frühere EU-Kommissar, äußerte, dass X der AfD einen signifikanten Vorteil verschaffen könnte, was er kritisch bewertete. Allerdings ignorierte Breton, dass die AfD in den Talkshows der öffentlich-rechtlichen Sender, die für die Meinungsbildung wesentlich sind, massiv unterrepräsentiert ist. In Relation zu den den aktuellen Umfragewerten der jeweiligen Parteien werden die „AltParteien “ um den Faktor 5 stärker berücksichtigt. In den Sendungen wo ein Vetreter der AfD anwesend ist hat man zudem eher den Eindruck es handle sich um ein Stasi Verhör.
Der ehemalige EU-Kommissar Thierry Breton spricht eine Drohung an Alice Weidel aus! Es wird wirklich immer schlimmer aktuell! Sie wollen die Meinungsfreiheit einschränken, um die Demokratie zu schützen!
Dear Ms @alice_weidel,
As a European citizen concerned with the proper use of systemic platforms authorized to operate in the EU under the strict respect of our 🇪🇺law (#DSA), especially to protect our democratic rules against illegal or misbehavior during election times, I… pic.twitter.com/aYqwzlzJUx
— Thierry Breton (@ThierryBreton) January 4, 2025
Musk und der Trump-Zirkel
Musk gehört zum engen Kreis um Donald Trump sowie Personen wie Robert Kennedy Jr. oder J.D. Vance. Seine X-Talks sind bekannt für stundenlange Diskussionen, bei denen auch brisante Informationen ans Licht kommen könnten.
Beim ansteghenden X-Space stehen Themen wie die Selbstzerstörung Deutschlands durch Deindustrialisierung, unkontrollierte Migration und Identitätsverlust von Deutschland oder der Ukraine-Krieg im Fokus. Besonders das Thema Nord-Stream-Sprengung könnte für Aufregung sorgen.
Die Nord-Stream-Sprengung: Ein Pulverfass der politischen Verantwortung
Nach aktuellen Informationen soll der Anschlag von einem ukrainischen Kommando mit Unterstützung polnischer Geheimdienste durchgeführt worden sein. Der ehemalige Präsident des Bundesnachrichtendienstes (BND), August Hanning, bezeichnete den Angriff als „Staatsterrorismus“, der auf höchster politischer Ebene angeordnet wurde. Die Schäden belaufen sich auf 20 bis 30 Milliarden Euro. Hanning forderte die Bundesregierung auf, Schadensersatzansprüche geltend zu machen.
Scholz und Merz im Fokus
Doch Bundeskanzler Olaf Scholz schweigt weitgehend zu diesem Thema. Seine Zurückhaltung lässt vermuten, dass er mehr weiß, als öffentlich bekannt ist. Ebenso auffällig ist die Rolle von Friedrich Merz und der CDU/CSU, die den von AfD und BSW geforderten Untersuchungsausschuss blockierten. Warum? Wusste Merz möglicherweise mehr über die Hintergründe der Sprengung? Oder wollte er Scholz und die Regierung schützen?
Drohende Enthüllungen durch Musk
Sollte Musk tatsächlich brisante Informationen über die Nord-Stream-Sprengung veröffentlichen, könnte dies politische und mediale Erschütterungen in Deutschland auslösen. Seine Andeutungen lassen darauf schließen, dass möglichweise eine Bombe platzt . Der politische Schaden könnte mit der Wirkung der eigentlichen Sprengung vergleichbar sein.
Die Entwicklungen rund um X, Musk und die Frage nach der Rettung der Demokratie zeigen, wie sehr die politische und mediale Landschaft ins Wanken gekommen ist .
Wie sich dies auf die deutsche Politik undauf die Wahlen im Februar auswirken wird bleibt spannend .